Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung beschlossen. Gesetzentwurf zur Stärkung von MedizinregisternPDF-Datei (nicht barrierefrei, 1 MB) Mit einem einheitlichen Rechtsrahmen, klaren Qualitätsanforderungen und einer zentralen Koordinierungsstelle beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte stärkt die Bundesregierung die Nutzung qualitätsgesicherter Registerdaten für Versorgung, Forschung und die Bewertung medizinischer Innovationen. „Medizinregister liefern wertvolle Erkenntnisse zu Krankheiten und für Behandlungen. Sie zeigen, was im Versorgungsalltag wirklich wirkt. Besonders etwa für Frauen oder ältere […]

Zum Jahreswechsel 2025/2026 werden im Bereich des Bundesgesundheitsministeriums zahlreiche Änderungen wirksam. Hier informieren wir über die wichtigsten Neuerungen. „Seit Amtsantritt der Bundesregierung wurden wichtige Weichen gestellt, um unser Gesundheitssystem für die Zukunft aufzustellen, die 2026 konsequent fort- und umgesetzt werden. Die Herausforderungen könnten kaum größer sein, doch sie bieten die Chance, die Strukturen für eine gute und bezahlbare Gesundheitsversorgung zu schaffen und unser Solidarversprechen zu erneuern. Mit dem Transformationsfonds starten wir einen ganz wichtigen Mechanismus, um die Strukturveränderungen der Krankenhäuser […]

Der Deutsche Bundestag hat am 13. November das Gesetz zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) beschlossen. Mit dem Gesetz soll der Missbrauch von Lachgas zu Rauschzwecken eingedämmt werden – insbesondere Kinder und Jugendliche werden dadurch vor den gesundheitlichen Risiken geschützt. Unter die neuen Regeln fällt auch das Verbot von sogenannten K.O.-Tropfen. Die Stoffe Gamma-Butyrolacton (GBL) und 1,4-Butandiol (BDO) werden etwa zur Begehung von Vergewaltigungs- und Raubdelikten verwendet. Vermeintlich harmlose Industriechemikalien dürfen nicht länger missbraucht werden! Lachgas ist kein Spiel und keine […]

Warken: „Überkreuzspende stärkt die bewusste Entscheidung für die Organspende“ Lebendnierenspenden sollen in Zukunft auch zwischen zwei oder mehr unterschiedlichen Paaren überkreuz ermöglicht werden. Der entsprechende „Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes – Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen“ wurde heute vom Bundeskabinett beschlossen. Mit dem Gesetzentwurf soll der Kreis der Organspenderinnen und -spender sowie der Organempfängerinnen und -empfänger erweitert und ein nationales Programm für die Überkreuzlebendnierenspende in Deutschland etabliert werden. Zudem wird die sog. ‘nicht gerichtete anonyme Nierenspende‘ […]

Um einen Anstieg des durchschnittlichen ausgabendeckenden Zusatzbeitrag der gesetzlichen Krankenversicherung im Jahr 2026 zu vermeiden und das Defizit der gesetzlichen Krankenkassen im kommenden Jahr zu decken, hat das Bundeskabinett heute Maßnahmen beschlossen. So werden die Vergütungsanstiege im Krankenhausbereich auf die reale Kostenentwicklung, die Verwaltungskosten der Krankenkassen im Jahr 2026 begrenzt sowie das Fördervolumen des Innovationsfonds reduziert. Insgesamt wird die Umsetzung dieser Maßnahmen das Finanzdefizit in der GKV decken. Die Bundesregierung hat ihr Wort gehalten: Das Defizit in der gesetzlichen Krankenversicherung wird […]

Studie zeigt positiven Effekt des bundesweiten Screening-Programms Das vor 20 Jahren eingeführte Mammographie-Screening-Programm für Frauen von 50 bis 69 Jahren trägt deutlich zur Verringerung der Brustkrebssterblichkeit bei. Das ist das Ergebnis einer Studie, die am 9. Juli 2025 bei einer Veranstaltung mit Bundesumweltminister Carsten Schneider und Bundesgesundheitsministerin Nina Warken in Berlin vorgestellt wurde. Unter den Frauen, die an dem Screening teilnahmen, gingen die Brustkrebs-Todesfälle demnach zwischen 20 und 30 Prozent zurück. Für die Untersuchung wurden Daten aus den Jahren 2009 […]