Beiträge von: Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA)

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am Donnerstag in Berlin die Regelungen geändert, nach denen Opioidabhängige zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) eine substitutionsgestützte Therapie erhalten können. Das derzeitige Leistungsangebot wurde an die neuen Vorgaben der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) und die Feststellungen der Bundesärztekammer (BÄK) angepasst. Die erforderlichen Klarstellungen zur substitutionsgestützten Behandlung von Opioidabhängigen als GKV-Leistung liegen nun vor. Notwendige Anpassungen der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung (MVV-RL) an die geänderten rechtlichen Rahmenbedingungen betrafen insbesondere die Therapieziele einer Substitution, die Indikationsstellung und das Therapiekonzept: […]

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Berlin, 25. Juli 2018 – Zur Teilbeanstandung eines G-BA-Beschlusses zur Änderung der Arzneimittel-Richtlinie zu Verbandmitteln und sonstigen Produkten zur Wundbehandlung erklärte Prof. Josef Hecken, unparteiischer Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), am Mittwoch in Berlin: „Der G-BA wird zur Klärung der aufgeworfenen Rechtsfragen Rechtsmittel gegen die Teilbeanstandung des BMG einlegen und hat zudem entschieden, weder den Beschluss vom 19. April 2018 zu ändern noch zu veröffentlichen. Damit ergibt sich der Anspruch der Versicherten auf Versorgung mit Verbandmitteln vorerst unmittelbar aus § […]

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Berlin, 19. Juli 2018 – Ab dem 1. Januar 2019 tritt eine neue Rahmenrichtlinie in Kraft, unter deren Dach die bestehenden datengestützten Verfahren zur sektorspezifischen und sektorenübergreifenden Qualitätssicherung der medizinischen Versorgung gebündelt werden können. Die Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung (DeQS-RL) beschloss der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am Donnerstag in Berlin. Als erstes in dieser Rahmenrichtlinie geregeltes Verfahren hat der G-BA die Qualitätssicherung der Gallenblasenentfernung (Cholezystektomie) beschlossen. Diese sieht vor, dass qualitätsrelevante Aspekte zukünftig erbrachter stationärer Leistungen gemessen und Behandlungsprozesse vergleichend […]

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Berlin, 19. Juli 2018 – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am Donnerstag in Berlin Beratungen zu weiteren Mindestmengen aufgenommen. Es geht um die Fragestellung, ob Erfahrung und Routine bei Brustkrebs- und Lungenkrebs-Operationen ausschlaggebend für den Behandlungserfolg sind und – gegebenenfalls – wie viele dieser Operationen durchgeführt werden müssen, damit diese Erfahrung vorausgesetzt werden kann. Zugrunde liegen Anträge des GKV-Spitzenverbandes. Der G-BA ist gesetzlich beauftragt (§ 136b SGB V), für Krankenhäuser einen Katalog planbarer Leistungen zu beschließen, bei denen die Qualität des Behandlungsergebnisses […]

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Berlin, 19. Juli 2018 – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am Donnerstag in Berlin die Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme mit einem besonderen Teil für das Darmkrebs-Screening beschlossen. Ein organisiertes Screening-Programm hat folgende Strukturelemente: eine regelmäßige Einladung verbunden mit begleitenden Informationen der Versicherten über die jeweilige Untersuchung, den Datenschutz und Widerspruchsrechte, die Durchführung der Untersuchungen sowie eine Programmbeurteilung. Zur Früherkennung von Darmkrebs können, wie bisher, Tests auf nicht sichtbares Blut im Stuhl und Darmspiegelungen in Anspruch genommen werden. Da wissenschaftliche Daten […]

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